P&TS
P&TS

P&TS, Home
Über P&TS
Leistungen
Dokumentation
Suchen
 Suchen
Home | Kontakt | News | Links | Webmail | Übersicht
F / E

2004

ptsadmin / 01 Dec 2004

 

Erstreckung europäischer Patente auf Bosnien und Herzegowina (BA)

Ab dem 1. Dezember 2004 ist die Erstreckung des durch europäische Patentanmeldungen und Patente gewährten Schutzes auf Bosnien und Herzegowina möglich. Erstreckte europäische Patentanmeldungen und Patente geniessen in Bosnien und Herzegowina im wesentlichen den gleichen Schutz wie die vom EPA für die derzeit 30 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation erteilten Patente.

Für weitere Informationen, klicken Sie bitte auf folgenden Link des EPA's.

ptsadmin / 01 Dec 2004

 

Litauen wird Mitglied in der Europäischen Patentorganisation

Litauen hat das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ratifiziert und ist seit heute Mitglied der Europäischen Patentorganisation. Damit können jetzt europäische Patente auch für dieses Land angemeldet und vom Europäischen Patentamt erteilt werden. Der Schutz von Erfindungen in Litaeun wird mit dem Beitritt zum EPÜ erheblich einfacher und billiger.

Der EPO gehören nunmehr 30 Staaten an, außer Litauen alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Bulgarien, Estland, Island, Liechtenstein, Monaco, Polen, Rumänien, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Türkei, Ungarn und Zypern.

Das europäische Patent deckt heute einen Wirtschaftsraum ab, in dem über 500 Millionen Menschen leben. Für die Erteilung europäischer Patente ist das Europäische Patentamt mit Sitz in München zuständig. Grundlage der Tätigkeit des Amts ist das 1973 in München geschlossene und 1977 in Kraft getretene EPÜ.

ptsadmin / 01 Nov 2004

 

Erstreckung europäischer Patente nach Serbien und Montenegro (HR)

Ab dem 1. November 2004 ist die Erstreckung des durch europäische Patentanmeldungen und Patente gewährten Schutzes nach Serbien und Montenegro (früher: Bundesrepublik Jugoslawien) möglich. Erstreckte europäische Patentanmeldungen und Patente geniessen in Serbien und Montenegro im wesentlichen den gleichen Schutz wie die vom EPA für die derzeit 29 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation erteilten Patente.

Für weitere Informationen, klicken Sie bitte auf folgenden Link des EPA's.

ptsadmin / 01 Nov 2004

 

Island wird Mitglied in der Europäischen Patentorganisation

Island hat das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ratifiziert und ist seit heute Mitglied der Europäischen Patentorganisation. Damit können jetzt europäische Patente auch für dieses Land angemeldet und vom Europäischen Patentamt erteilt werden. Der Schutz von Erfindungen in Island wird mit dem Beitritt zum EPÜ erheblich einfacher und billiger.

Der EPO gehören nunmehr 29 Staaten an, außer Island alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Bulgarien, Estland, Liechtenstein, Monaco, Polen, Rumänien, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Türkei, Ungarn und Zypern.

Das europäische Patent deckt heute einen Wirtschaftsraum ab, in dem über 500 Millionen Menschen leben. Für die Erteilung europäischer Patente ist das Europäische Patentamt mit Sitz in München zuständig. Grundlage der Tätigkeit des Amts ist das 1973 in München geschlossene und 1977 in Kraft getretene EPÜ.

ptsadmin / 19 Oct 2004

 

e-forum Infoshop zum Thema Outsourcing mit Beiträgen von Christophe Saam und Pascal Koster von P&TS

Direkt e-forum link.

ptsadmin / 01 Oct 2004

 

P&TS Marques SA wird mitglied des VSP (Verband Schweizerischer Patent- und Markenanwälte)

P&TS Marques SA wird mitglied des VSP (Verband Schweizerischer Patent- und Markenanwälte). Der Verband wurde 1888 gegründet. Der VSP ist auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in mannigfacher Weise an der Entwicklung und Fortbildung des Rechtes beteiligt. Er äussert sich ins-besondere gegenüber den Behörden in Vernehmlassungen anlässlich der Vorbereitung von neuen Gesetzen oder von Änderugen der vorhandene Gesetzgebung.

ptsadmin / 01 Oct 2004

 

PROPIS, the Professional Patent Information Service provided by P&TS offers new functionalities.

The PROPIS team permanently improves the Online Patent Information Service to make the retrieval and use of patent information always more efficient!

PROPIS has now 4 new functionalities!

Download and view now those updates.

ptsadmin / 09 Sep 2004

 

Vortrag von Christophe Saam zum das Einspruchsverfahrenbeim All Ohio Annual Institute on Intellectual Property (AOAIOIP) 2004 in Ohio

Das All Ohio Annual Institute on Intellectual Property (AOAIOIP) 2004, das in Cleveland am 9 September und Cincinnati, Ohio am 10 September stattfand, war sowohl, was die Quantität, als auch, was die Qualität betrifft, ein durchschlagender Erfolg. Als einer der geladenen Redner hielt Christophe Saam, der Direktor von P&TS, vor 450 Zuhören eine Rede zum Einspruchsverfahren in Europa.

Downloaden Sie die Powerpoint Präsentation zum Einspruchsverfahren.

ptsadmin / 20 Jun 2004

 

P&TS Empfang anlässlich des 39. AIPPI Weltkongressen in Genf

Neuchâtel / 30 Mar 2004

 

P&TS bietet auch Markendienstleistungen an

P&TS freut sich, Ihnen mitzuteilen, dass wir, neben den bisherigen Dienstleistungen in Patentangelegenheiten und Technologie-Überwachung, ab sofort Dienstleistungen und Rechtsberatung in Markenangelegenheiten durch P&TS Marques SA (früher Koster & Partner AG) anbieten.

ptsadmin / 01 Avr 2004 / 01 Apr 2004

 

Erstreckung europäischer Patente auf die Republik Kroatien (HR)

Ab dem 1. April 2004 ist die Erstreckung des durch europäische Patentanmeldungen und Patente gewährten Schutzes auf die Republik Kroatien möglich. Erstreckte europäische Patentanmeldungen und Patente geniessen in der Republik Kroatien im wesentlichen den gleichen Schutz wie die vom EPA für die derzeit 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation erteilten Patente.

Für weitere Informationen, klicken Sie bitte auf folgenden Link des EPA's.

ptsadmin /

 

Änderungen im PCT - neue Regel 43bis

Die Recherchenberichte für nach dem 1. Januar 2004 eingereichte internationale Anmel­dungen werden von einem schriftlichen Bescheid begleitet, in welchem die nicht-zwingende Meinung der internationalen Recherchenbehörde (ISA) bezüglich der Patentierbarkeit der Erfindung gedeutet wird. Dieser schriftliche Bescheid wird auch dann erstellt, wenn kein Antrag auf internationale vorläufige Prüfung gestellt wurde; er wird nicht mit der internationalen Anmeldung veröffentlicht und ist dem Publikum während den ersten 30 Monaten ab Prioritätsdatum nicht zugänglich.

Falls ein Antrag auf internationale vorläufige Prüfung gestellt wurde, dient diese Meinung der ISA als Grundlage für den ersten schriftlichen Bescheid der internationalen Prüfbehörde (IPEA). Beim Einreichen des Antrages auf Prüfung hat der Anmelder die Möglichkeit, gleichzeitig über den Bescheid Stellung zu nehmen, und die IPEA kann neue Bescheide erstellen, bevor der endgültige internationale vorläufige Prüfungsbericht angefertigt wird.

ptsadmin / 01 Mar 2004

 

Polen wird Mitglied in der Europäischen Patentorganisation

München, 1. März 2004 - Polen hat das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ratifiziert und ist seit heute Mitglied der Europäischen Patentorganisation. Damit können jetzt europäische Patente auch für dieses Land angemeldet und vom Europäischen Patentamt erteilt werden. Der Schutz von Erfindungen in Polen wird mit dem Beitritt zum EPÜ erheblich einfacher und billiger.

Der EPO gehören nunmehr 28 Staaten an, außer Polen alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Bulgarien, Estland, Liechtenstein, Monaco, Rumänien, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Türkei, Ungarn und Zypern. Weitere Staaten wollen dem EPÜ noch in diesem Jahr beitreten.

Das europäische Patent deckt heute einen Wirtschaftsraum ab, in dem über 500 Millionen Menschen leben. Für die Erteilung europäischer Patente ist das Europäische Patentamt mit Sitz in München zuständig. Grundlage der Tätigkeit des Amts ist das 1973 in München geschlossene und 1977 in Kraft getretene EPÜ.



© P&TS 2003-2014