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Computerprogramme




Fast kein anderes Gebiet des geistigen Eigentums hat zu so vielen Missverständnissen geführt wie die Frage des Schutzes von Software. Bei P&TS verfolgen wir die Evolution der Jurisprudenz in dieser Sache genauestens, da wir dieses Fachgebiet zu einer unserer bevorzugten Spezialitäten gemacht haben.

Computerprogramme werden ähnlich Kunstwerken ohne Formalitäten durch Urheberrecht geschützt. Allerdings schützt das Urheberrecht nur den Programmierkode unabhängig von seiner Funktion. Ein Programm, welches denselben Algorithmus aber mit einer anderen Serie von Instruktionen durchführt, wird generell nicht als eine Verletzung des Urheberrechtes angesehen, ausser es handle sich um eine Transkompilation (Neuschreiben des Programmes in einer anderen Programmiersprache).
Die Gesetzgebung einiger Länder erlaubt zudem einen Urheberrechtsschutz von Flussdiagrammen, welche dem Programm unterliegen, oder von gewissen Elementen der grafischen Oberfläche des Programmes (wie Daten Display, originale Ikons, Menütitel usw.).




Die Bedingungen sind oft sehr strikt und es ist nötig von Fall zu Fall mit Hilfe eines Spezialisten zu entscheiden, welche Teile eines Programmes in welchem Land geschützt sind.

Die meisten Staaten erlauben heutzutage die Patentierbarkeit von Computerprogrammen. Der so erworbene Schutz ist im Allgemeinen breiter als derjenige vom Urheberrecht, weil ein Patent die von einer Software ausgeführten Funktionen unabhängig vom Programmkode schützen kann. In Europa ist es allerdings nötig, dass das Programm einen technischen Effekt hat. Die Patentierbarkeit hängt ausserdem vom gewählten Wortlaut der Ansprüche ab.

Die USA nehmen eine liberalere Haltung ein und erteilen auch Patente für Geschäftsmethoden (Business Method).



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