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Wie werden Patente verfasst ?




Die Struktur einer Patentanmeldung folgt relativ strengen Regeln. Im Allgemeinen besteht ein Patent aus den folgenden Teilen:

Eine Zusammenfassung, welche das schnelle Finden, insbesondere in einer Datenbanken, ermöglicht.

Eine Beschreibung, welche im Allgemeinen eine oder mehrere Figuren enthält und die in technischer Fachsprache ein Beispiel einer Ausführung der Erfindung genau beschreibt. Die Beschreibung muss es dem Spezialisten auf dem Gebiet erlauben, die Erfindung zu rekonstruieren.




Ein Satz Ansprüche, welche in einer eher juristischen Sprache den beanspruchten Schutz definieren. Der Schutzbereich umfasst generell sowohl das Beispiel der in der Beschreibung erläuterten Ausführung als auch andere mögliche Ausführungen, die von Konkurrenten übernommen werden könnten.

Ausserdem enthält die Anmeldung oder das veröffentlichte Patent eine erste Seite mit bibliographischen Angaben.



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