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Leistungen

Einheitlichkeit der Erfindung




Die ISA kann in gewissen Fällen Einwände bezüglich der Einheitlichkeit der Erfindung erheben, beispielsweise wenn die Anmeldung mehrere Erfindungen betrifft, die nicht miteinander durch einen gemeinsamen Konzept zusammenhängen. In einem solchen Fall wird der Anmelder aufgefordert, zusätzliche Gebühren zu entrichten, ansonsten der Prüfbericht nur auf der Basis der ersten beanspruchten Erfindung erstellt wird. Es ist auch möglich, die zusätzlichen Gebühren zu zahlen unter Vorbehalt, d.h. mit einer schriftlichen Stellungnahme gegen den Einwand der mangelnden Einheitlichkeit.


Einreichung von internationalen Anmeldungen beim Anmeldeamt
Einheitlichkeit der Erfindung
Internationale Veröffentlichung
Eintritt in die nationale Phase in den bestimmten Staaten
Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht
Eintritt in die nationale Phase in den ausgewählten Staaten


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