P&TS
P&TS

P&TS, Home
Über P&TS
Leistungen Patent Voraussetzungen für die Erlangung Wirtschaftliche Rolle Audit Patentierbarkeitsanalyse Schweizer Patentanmeldungen Europäische Patentanmeldungen PCT Anmeldungen Provisorische Anmeldungen Nationale Anmeldungen Wie lange ist die Zeitspanne bis zur Erteilung eines Patents ? Wie werden Patente verfasst ? Kosten Marken Designs Halbleiter Computerprogramme Patentrecherchen Defensiv-Veröffentlichungen Rechtsbeistand Konferenzen
Dokumentation
Suchen
 Suchen
Home | Kontakt | News | Links | Webmail | Übersicht
F / E
Leistungen

Internationale Veröffentlichung




Sind die Anmeldegebühren bezahlt worden, wird die Anmeldung 18 Monate nach Anmeldedatum oder, falls eine Priorität beansprucht wurde, nach dem ältesten Prioritätsdatum, veröffentlicht.

Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen

Immer mehr unserer Mandanten erhalten Einladungen, scheinbar offizielle Gebühren zu bezahlen,um Ihre Anmeldung in einem für die Patentierung nicht notwendigen Verzeichnis zu veröffentlichen. Diese Aufforderungen kommen weder von P&TS, noch von der WIPO, vom EPA oder einem sonstigen Patentamt, sondern stammen von private Firmen, die oft Ihren Sitz in Osteuropa oder dem fernen Osten haben. P&TS steht in keiner Verbindung mit solchen Zahlungsaufforderungen.

Diese Zahlungsaufforderungen identifizieren oft eine besondere PCT Anmeldung durch ihre internationale Veröffentlichungsnummer (eg: WO 02 xxxxxx), Veröffentlichungsdatum, Titel der Erfindung, internationale Anmeldungsnummer, Prioritätsinformation und IPC Symbole; Beispiele solcher Einladungen liegen bei. Es wird strengstens empfohlen, solchen Zahlungsaufforderungen nicht nachzukommen.

Beispiele sind auf der Website der WIPO verfügbar : http://www.wipo.int/pct/en/warning/pct_warning.html


Einreichung von internationalen Anmeldungen beim Anmeldeamt
Einheitlichkeit der Erfindung
Internationale Veröffentlichung
Eintritt in die nationale Phase in den bestimmten Staaten
Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht
Eintritt in die nationale Phase in den ausgewählten Staaten


© P&TS 2003-2014