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Designschutz mittels nationaler Hinterlegungen im Ausland

Ausserhalb der Schweiz, des Haager Abkommens oder der Europäischen Union ist eine nationale Hinterlegung durch einen lokalen Korrespondenten die einzige Möglichkeit, um das Design zu schützen. Die anwendbaren nationalen Gesetzbestimmungen, die Hinterlegungsformalitäten, die Prüf- und Eintragungsverfahren sowie die anfallenden Kosten sind von Land zu Land verschieden. Individuelle nationale Hinterlegungen sind beispielsweise in China, Japan und USA erforderlich. Der Name des erlangten Schutztitels ist auch unterschiedlich: Geschmacksmuster in Deutschland, Design Patent in den USA, usw.



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