Patente für Software

Software/Computerprogramme

Fast kein anderes Gebiet des geistigen Eigentums hat zu so vielen Missverständnissen geführt wie die Frage des Schutzes von Software. Bei P&TS verfolgen wir die Evolution der Jurisprudenz in dieser Sache genauestens, da wir dieses Fachgebiet zu einer unserer bevorzugten Spezialitäten gemacht haben.

Computerprogramme werden ähnlich Kunstwerken ohne Formalitäten durch Urheberrecht geschützt. Allerdings schützt das Urheberrecht nur den Programmierkode unabhängig von seiner Funktion. Ein Programm, welches denselben Algorithmus aber mit einer anderen Serie von Instruktionen durchführt, wird generell nicht als eine Verletzung des Urheberrechtes angesehen, ausser es handle sich um eine Transkompilation (Neuschreiben des Programmes in einer anderen Programmiersprache). Die Gesetzgebung einiger Länder erlaubt zudem einen Urheberrechtsschutz von Flussdiagrammen, welche dem Programm unterliegen, oder von gewissen Elementen der grafischen Oberfläche des Programmes (wie Daten Display, originale Ikons, Menütitel usw.).

Die Bedingungen sind oft sehr strikt und es ist nötig von Fall zu Fall mit Hilfe eines Spezialisten zu entscheiden, welche Teile eines Programmes in welchem Land geschützt sind.

Die meisten Staaten erlauben heutzutage die Patentierbarkeit von Computerprogrammen. Der so erworbene Schutz ist im Allgemeinen breiter als derjenige vom Urheberrecht, weil ein Patent die von einer Software ausgeführten Funktionen unabhängig vom Programmkode schützen kann.

Für Dritte haben Patente den Vorteil, dass sie durchsuchbar sind und dass so die Handlungsfreiheit eruiert werden kann.

In Europa und auch der Schweiz ist es allerdings nötig, dass das Programm einen technischen Effekt hat. Die Patentierbarkeit hängt ausserdem vom gewählten Wortlaut der Ansprüche ab.

Die USA nehmen eine liberalere Haltung ein und erteilen auch Patente für Geschäftsmethoden („patents for business methods“).

Patente beschränken sich keinesfalls nur auf proprietäre Software; tatsächlich sind viele unter Open-Source-Lizenzen vertriebene Programme auch durch Patente geschützt. Zusätzlich zum Urheberrechtsschutz könnten sich diese Patente als unentbehrlich erweisen, um zu garantieren, dass spezifischen Bedingungen der Open-Source Lizenzen befolgt werden.

Softwarepatente sind auch nicht ausschliesslich die Domäne von führenden Softwareproduzenten oder Grossunternehmen: Viele KMU und Start-ups sehen in Patenten einen essentiellen Schutz ihrer Entwicklungen vor dem unentgeltlichen Kopieren durch Unternehmen mit schnelleren und grösseren Vertriebsmöglichkeiten.

CONTACT

logo P&TS Intellectual Property

Contact P&TS

logiciel droit d'auteurPrograming
spécialiste du brevet logiciel