Ich hatte das Vergn\u00fcgen, an einer AIP-Veranstaltung im Club 44 in La Chaux-de-Fonds die IP-Roadmap vorzustellen und \u00fcber geistiges Eigentum zu sprechen. Club 44 ist ein dynamischer Verein, der Industrielle zusammenbringt, um Erfahrungen auszutauschen und Innovationen zu f\u00f6rdern.<\/p>\n
P&TS schl\u00e4gt den KMU-Mitgliedern dieser Vereinigung eine IP-Roadmap vor, um eine Strategie f\u00fcr ihr geistiges Eigentum zu entwickeln. Es geht darum, den Gesch\u00e4ftsplan eines Unternehmens zu verstehen, eine Panoramasuche in Patentdatenbanken durchzuf\u00fchren, um den Wettbewerbskontext zu begreifen, und hernach eine Strategie f\u00fcr geistiges Eigentum vorzuschlagen, die den Gesch\u00e4ftsplan und die strategische Vision des Unternehmens unterst\u00fctzt.<\/p>\n
Dies ist ein neuer Service f\u00fcr KMU, der aber auf mehr als 400 IP-Roadmaps basiert, die wir seit mehr als 10 Jahren f\u00fcr Startups, insbesondere als Experten f\u00fcr CTI Startup \/ Innosuisse, durchgef\u00fchrt haben. 400 Unternehmen, die wir besucht, interviewt und aus allen Blickwinkeln durchleuchtet haben, um ihnen eine Strategie f\u00fcr geistiges Eigentum vorzuschlagen, die ihren Bed\u00fcrfnissen und Anspr\u00fcchen entspricht. Tats\u00e4chlich ist f\u00fcr Startups noch mehr als f\u00fcr etablierte Unternehmen ein effizientes Management von Geld- und Zeitressourcen unerl\u00e4sslich, um ein solides Patentportfolio aufzubauen, Investoren zu \u00fcberzeugen, Probleme in Bezug auf Benutzungsfreiheit zu vermeiden und auch ein wenig Aufsehen zu erregen, ohne Geld aus dem Fenster zu werfen!<\/p>\n
Diese \u00dcbung ist auch h\u00e4ufig eine Gelegenheit, die bestehende IP-Strategie zu \u00fcberpr\u00fcfen und manchmal auch Probleme zu erkennen. Die hohe Anzahl an \u00fcberpr\u00fcften Startups ergibt aufschlussreiche Statistiken zu den h\u00e4ufigsten Problemen im geistigen Eigentum:<\/p>\n
Mehr denn je m\u00fcssen Unternehmen gemeinsam an Innovationen arbeiten. Die zu l\u00f6senden Probleme werden immer komplexer und sind h\u00e4ufig multidisziplin\u00e4rer Natur. Startups nutzen Technologien, die oft von einer Universit\u00e4t oder Fachhochschule stammen oder von den Gr\u00fcndern noch vor der Firmengr\u00fcndung entwickelt wurden. Ein Teil der Software wird von externen Partnern geschrieben. In Gespr\u00e4chen mit Kunden und Subunternehmern kristallisieren sich L\u00f6sungen heraus und diese werden auch optimiert. Dieser Austausch ist gesund und f\u00f6rdert die Kreativit\u00e4t; wir sprechen dann von offener Innovation, Technologietransfer und Vernetzung.<\/p>\n
Probleme entstehen jedoch dann, wenn die Frage des Eigentums an Erfindungen und entwickelter Software nicht gekl\u00e4rt ist. Es ist \u00fcblich, Gr\u00fcnder von Startups anzutreffen, die den Lizenzvertrag (Abtreten von Rechte gegen Lizenzgeb\u00fchren und gegen Eigenkapital) mit der Schule, aus der sie hervorgegangen sind, falsch oder ungenau gelesen haben; es kann sich herausstellen, dass die Rechte nicht exklusiv sind oder einen restriktiv definierten Anwendungsbereich abdecken. Externe Erfinder werden wom\u00f6glich\u00a0 von einem Konkurrenten abgeworben und beanspruchen dann ihren Anteil an den aus diesen Erfindungen resultierenden Patenten. Entdeckt wird das Problem oft w\u00e4hrend einer Due Diligence, die von einem potenziellen Investor verlangt wird;\u00a0 es kommt zu Tage, dass das Startup-Unternehmen tats\u00e4chlich keine Rechte an wesentlichen Elementen der von ihr genutzten Technologie besitzt.<\/p>\n
Diese Urhaberprobleme treten besonders h\u00e4ufig bei Startups auf, da diese oft eine besondere Beziehung zu einer Schule pflegen. Eine \u00dcberpr\u00fcfung der vom Bundespatentgericht bearbeiteten Streitigkeiten zeigt jedoch, dass KMU und selbst etablierte Unternehmen keineswegs gegen Urheberprobleme gefeit sind. Wir leiden hier wahrscheinlich unter einer Kultur des Vertrauens in einen einfachen H\u00e4ndedruck, sicherlich sehr angenehm,\u00a0 der aber nicht mehr ausreicht, wenn das \u00dcberleben des Unternehmens auf dem Spiel steht.<\/p>\n
Das Fehlen einer klaren Strategie ist fast so verbreitet wie die Frage des Eigentumsrechts. So haben wir es beispielsweise mit Unternehmen zu tun, die 80% ihres Umsatzes mit einem strategischen, aber ungesch\u00fctzten Produkt erzielen, w\u00e4hrend ein in Bezug auf Umsatz v\u00f6llig unbedeutendes Produkt durch eine Vielzahl von Patenten gesch\u00fctzt wird; dies, weil es den ganzen Stolz des F&E-Teams darstellt. Unternehmen geben betr\u00e4chtliche Summen aus, um sich in China oder in anderen zwar momentan modischen M\u00e4rkten zu sch\u00fctzen, in denen sie aber keine Ums\u00e4tze erzielen und mittelfristig keine Entwicklung anstreben. Die KMU geniessen in ihrem Markt einen hohen Markenbekanntheitsgrad, der es ihnen erm\u00f6glicht, das Vertrauen der Verbraucher zu gewinnen \u2013 aber der Schutz dieser Marke wird ausser Acht gelassen. Generell besteht eine Diskrepanz zwischen der allgemeinen Strategie des Unternehmens, die beispielsweise im Gesch\u00e4ftsplan zum Ausdruck kommt, und der Strategie f\u00fcr das geistige Eigentum, die diesem Gesch\u00e4ftsplan somit nicht dient.<\/p>\n
Eine gut durchdachte Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums muss darauf abzielen, die Alleinstellungsmerkmale des Unternehmens zu verteidigen und den zu bezahlenden Preis f\u00fcr Konkurrenten zu erh\u00f6hen, die mit diesen einzigartigen Produkten konkurrieren m\u00f6chten. Es geht zudem darum, das Risiko, von Konkurrenten angegriffen zu werden, einzuschr\u00e4nken.<\/p>\n
Ingenieure sind Menschen, die von Problemen fasziniert sind, weil sie so mit L\u00f6sungen aufwarten k\u00f6nnen. Sie lieben die Forschung und sind zu Recht stolz auf ihre Entdeckungen und ihren Erfindungsgeist. Sie neigen aber dazu, viel weniger an den T\u00e4tigkeiten ihrer Konkurrenten interessiert zu sein.<\/p>\n
Das Risiko, wenn man alleine vor sich hin entwickelt, besteht nicht nur darin, das Rad neu zu erfinden (was an sich schon gravierend ist); es kann auch dazu f\u00fchren, dass man eine L\u00f6sung entwickelt, die nicht kommerzialisiert werden kann, weil jemand anders diese bereits patentiert hat. Wir mussten beispielsweise eine renommierte Firma verteidigen, die 24 Monate lang ein neues Produkt entwickelt und danach produziert hat, ohne zu wissen, dass ihr ernsthaftester Konkurrent, ein vergleichbares japanisches Unternehmen, ein Patent angemeldet hatte, das die Vermarktung des Produkts verunm\u00f6glichte. Der Verkauf musste eingestellt werden, als die Kataloge bereits gedruckt waren und die ersten Bestellungen eintrafen.<\/p>\n
Nicht genug Unternehmen nutzen Technologie- und Patent\u00fcberwachung und behalten regelm\u00e4ssig die Patente ihrer Konkurrenz im Auge. Trotzdem sind hier einige Anstrengungen unbedingt notwendig, vor allem wenn die Entwicklungen einen \u00fcberlasteten technologischen Bereich betreffen. So ist zum Beispiel ein modernes Smartphone vom Typ Galaxy S7 durch mehr als 250\u2019000 Patente gesch\u00fctzt, gem\u00e4ss den Zahlen, die w\u00e4hrend eines Rechtsstreits gegen Apple genannt wurden.<\/p>\n
Wie bei den drei Musketieren sind der Probleme eigentlich vier. Das vierte Problem, welches die Qualit\u00e4t von Rechten an geistigem Eigentum betrifft, ist jedoch weniger h\u00e4ufig; die meisten Unternehmen lassen sich von spezialisierten Firmen beraten, so dass die eingetragenen Patente oder Marken in der Regel von professioneller Qualit\u00e4t sind.<\/p>\n
Allerdings stossen wir manchmal auf Probleme mit Anspr\u00fcchen, die den Schutz unn\u00f6tig einschr\u00e4nken oder die andererseits so breit gehalten sind, dass sie die G\u00fcltigkeit des Patents in Zweifel ziehen. Einige Anmelder reichen in der Tat ihre Unterlagen ein, ohne auch nur den Hauch einer Patentierbarkeitsstudie durchgef\u00fchrt zu haben; oder sie haben sich einfach mit einer zusammenfassenden, wenige Stunden in Anspruch nehmende Recherche begn\u00fcgt, die es nur sehr selten erm\u00f6glicht, alle relevanten Dokumente zu identifizieren.<\/p>\n
Qualit\u00e4tsprobleme entstehen h\u00e4ufig auch dann, wenn das Patent die Priorit\u00e4t einer geb\u00fchrenfrei hinterlegten vorl\u00e4ufigen Patentanmeldung beansprucht. Die vorl\u00e4ufige Patentanmeldung, an sich ein sehr gutes System, erm\u00f6glicht es, mit minimalem Aufwand und in Rekordzeit ein Priorit\u00e4tsdatum sicherzustellen, weil der Aufwand an Zeit und Kosten wegf\u00e4llt, der f\u00fcr die Erstellung einer Beschreibung und Reinzeichnungen bzw. f\u00fcr die Zahlung der Anmeldegeb\u00fchren notwendig ist. Das System ist jedoch so popul\u00e4r geworden, dass viele Unternehmen und sogar Schulen begonnen haben, vorl\u00e4ufige Anmeldungen von kl\u00e4glicher Qualit\u00e4t einzureichen, zum Beispiel Patentanmeldungen ohne Anspr\u00fcche oder nur mit hastig hingeschriebenen Anspr\u00fcchen. Es ist \u00e4usserst schwierig, die Priorit\u00e4t einer solchen vorl\u00e4ufigen Anmeldung geltend zu machen, insbesondere in Europa. Un\u00fcberwindbare Schwierigkeiten ergeben sich insbesondere dann, wenn die Erfindung noch vor der Anmeldung des endg\u00fcltigen Patents, beispielsweise in Form eines wissenschaftlichen Artikels, offenbart wurde oder wenn das patentierte Produkt auf den Markt kommt; in einem solchen Fall wird das Patent durch diese Offenbarung vorweggenommen, so dass das Patent nicht vom Priorit\u00e4tstag der vorl\u00e4ufigen Anmeldung profitieren kann und somit nichtig ist.<\/p>\n
Was die Marken angeht, so betreffen die aufgetretenen Probleme beispielsweise die Wahl der Klassen, welche die angebotenen Waren und Dienstleistungen nur unzureichend abdecken; oder der benutzte Wortlaut zur Beschreibung der Waren bedient sich lediglich des offiziellen Wortlauts, ohne diesen an das, was die Gesellschaft auszeichnet, anzupassen.<\/p>\n
Eine IP-Roadmap erm\u00f6glicht es nicht nur, diese Probleme zu erkennen und zu beheben, sondern auch einen Aktionsplan vorzuschlagen, um eine solide und angepasste Strategie f\u00fcr geistiges Eigentum zu entwickeln. Nat\u00fcrlich stehen wir Ihnen gerne zur Verf\u00fcgung, um mit Ihnen dar\u00fcber zu sprechen.<\/p>\n
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