Die Landschaft des Patentschutzes in Europa ist im Wandel.
\nDie Europ\u00e4ische Union hat das Inkrafttreten des Protokolls \u00fcber die vorl\u00e4ufige Anwendung des \u00dcbereinkommens \u00fcber das Einheitliche Patentgericht (EPG\u00fc) f\u00fcr den 19. Januar 2022 angek\u00fcndigt und damit eine Frist f\u00fcr die Aufnahme der T\u00e4tigkeit des Gerichts in den n\u00e4chsten Monaten eingeleitet.
\nPatentinhaber eines EP-Patents werden die M\u00f6glichkeit haben, einen einheitlichen Patentschutz f\u00fcr ihre erteilten EP-Patente zu beantragen und damit ein Einheitspatent zu erhalten, das einen einheitlichen Patentschutz in bis zu 25 Mitgliedstaaten der EU bietet. Derzeit nehmen 17 EU-Mitgliedstaaten am Einheitspatent teil (Belgien, Bulgarien, D\u00e4nemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, \u00d6sterreich, Portugal, Schweden und Slowenien), sobald es in Kraft tritt.<\/p>\n
Einheitspatente werden einfache und zentralisierte Validierungsverfahren haben. Sie werden in allen teilnehmenden Mitgliedsstaaten in einem einzigen Gerichtsverfahren durchsetzbar und widerrufbar sein.
\nDas Ziel des europ\u00e4ischen Gesetzgebers war es, die Kosten f\u00fcr die Erlangung eines umfassenden Patentschutzes in Europa zu senken. Diesen Vorteilen stehen jedoch auch einige Nachteile gegen\u00fcber, wie z. B. h\u00f6here Risiken im Falle einer ablehnenden Entscheidung. Au\u00dferdem deckt das Einheitspatent einige L\u00e4nder wie die Schweiz, das Vereinigte K\u00f6nigreich, Spanien oder Norwegen nicht ab.
\nDaher ist es notwendig, je nach Einzelfall ma\u00dfgeschneiderte Strategien zu entwickeln.<\/p>\n
P&TS verf\u00fcgt \u00fcber ein beeindruckendes Team von Patentanw\u00e4lten aus vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern sowie \u00fcber zwei Prozessanw\u00e4lte mit einem Diplom in Patentstreitigkeiten in Europa. Wir sind daher gut vorbereitet, um unsere Mandanten \u00fcber die beste Strategie f\u00fcr den Patentschutz in Europa zu beraten. Bleiben Sie in Kontakt, um weitere Informationen zu erhalten!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Landschaft des Patentschutzes in Europa ist im Wandel. Die Europ\u00e4ische Union hat das Inkrafttreten des Protokolls \u00fcber die vorl\u00e4ufige Anwendung des \u00dcbereinkommens \u00fcber das Einheitliche Patentgericht (EPG\u00fc) f\u00fcr den 19. Januar 2022 angek\u00fcndigt und damit eine Frist f\u00fcr die Aufnahme der T\u00e4tigkeit des Gerichts in den n\u00e4chsten Monaten eingeleitet. Patentinhaber eines EP-Patents werden die M\u00f6glichkeit haben, einen einheitlichen Patentschutz f\u00fcr ihre erteilten EP-Patente zu beantragen und damit ein Einheitspatent zu erhalten, das einen einheitlichen Patentschutz in bis zu 25 Mitgliedstaaten der EU bietet. Derzeit nehmen 17 EU-Mitgliedstaaten am Einheitspatent teil (Belgien, Bulgarien, D\u00e4nemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, \u00d6sterreich, Portugal, Schweden und Slowenien), sobald es in Kraft tritt. Einheitspatente werden einfache und zentralisierte Validierungsverfahren haben. Sie werden in allen teilnehmenden Mitgliedsstaaten in einem einzigen Gerichtsverfahren durchsetzbar und widerrufbar sein. Das Ziel des europ\u00e4ischen Gesetzgebers war es, die Kosten f\u00fcr die Erlangung eines umfassenden Patentschutzes in Europa zu senken. Diesen Vorteilen stehen jedoch auch einige Nachteile gegen\u00fcber, wie z. B. h\u00f6here Risiken im Falle einer ablehnenden Entscheidung. Au\u00dferdem deckt das Einheitspatent einige L\u00e4nder wie die Schweiz, das Vereinigte K\u00f6nigreich, Spanien oder Norwegen nicht ab. Daher ist es notwendig, je nach Einzelfall ma\u00dfgeschneiderte Strategien zu entwickeln. […]<\/p>\n","protected":false},"author":9,"featured_media":30764,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[101,226],"tags":[278,273,285],"translation":{"provider":"WPGlobus","version":"3.0.2","language":"de","enabled_languages":["fr","de","en","it"],"languages":{"fr":{"title":true,"content":true,"excerpt":false},"de":{"title":true,"content":true,"excerpt":false},"en":{"title":true,"content":true,"excerpt":false},"it":{"title":false,"content":false,"excerpt":false}}},"yoast_head":"\n