In Europa und den meisten Ländern gehören die Rechte an einer Erfindung anfänglich dem ersten Hinterleger einer Patentanmeldung (“first-to-file System”). Demzufolge ist das Anmeldedatum im Patentverfahren von beträchtlicher Bedeutung. Vor diesem Datum wird kein Schutz gewährt und leider kann es vorkommen, dass einer Firma der Zugang zu einer Technologie blockiert wird, da sie von einem besser organisierten Konkurrenten, der seine Patentanmeldung früher eingegeben hat, überflügelt wurde. Ein Recht zur Nutzung der Erfindung kann allenfalls nur dann gewährt werden, falls Beweise vorliegen, dass ernsthafte Vorbereitungen zur Nutzung der Erfindung getroffen wurden; dies erweist sich oftmals als schwierig, wenn die Erfindung innerhalb der Firma vertraulich behandelt worden ist.
Es besteht ebenfalls ein Bedürfnis, im Zusammenhang mit Urheberrecht ein Kreationsdatum nachweisen zu können. In diesem Fall geniesst das Werk oder die Software einen Schutz ab dem Schöpfungsdatum, aber wie kann dieses zu einem späteren Zeitpunkt nachgewiesen werden?
Unterschiedliche Lösungen wurden vorgeschlagen, um sich gegen diese Risiken abzusichern, und um in der Lage zu sein, zu jedem Zeitpunkt die Entstehung einer Erfindung, einer Software oder eines künstlerischen Werkes zu belegen. Die sicherste Lösung besteht darin, eine Kopie der Kreation bei einem Notar abzulegen. Die Kosten halten sich im Rahmen – dies ist jedoch ein umständliches Verfahren, insbesondere für Firmen, die täglich schützenswerte Erfindungen oder Codezeilen erschaffen.
Eine zeitgemässe Lösung wird von der Firma Bernstein angeboten, mit der P&TS in der Schweiz exklusiv zusammenarbeitet. Bernstein bietet Authentifizierungsdienstleistungen für Erfindungsmeldungen auf der Basis der Blockchain-Technologie, um unwiderlegbar den Besitz einer Erfindung oder eines Werkes nachweisen zu können. Das hochgeladene Dokument bleibt vertraulich, aber es ist zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt möglich zu beweisen, dass es am Hochladungsdatum existierte und dass es nicht abgeändert wurde. Es ist ebenfalls möglich, falls nötig die Veröffentlichung dieses Dokuments zu beantragen und es als defensive Veröffentlichung zu verwenden, um Dritten nach dieser Veröffentlichung die Erlangung eines Patents zu verwehren.
Die Plattform befindet sich derzeit in einer Testphase und ist ab März oder April 2017 auf der P&TS Website zugänglich.
