Die Landschaft des Patentschutzes in Europa ist im Wandel.
Die Europäische Union hat das Inkrafttreten des Protokolls über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über das Einheitliche Patentgericht (EPGü) für den 19. Januar 2022 angekündigt und damit eine Frist für die Aufnahme der Tätigkeit des Gerichts in den nächsten Monaten eingeleitet.
Patentinhaber eines EP-Patents werden die Möglichkeit haben, einen einheitlichen Patentschutz für ihre erteilten EP-Patente zu beantragen und damit ein Einheitspatent zu erhalten, das einen einheitlichen Patentschutz in bis zu 25 Mitgliedstaaten der EU bietet. Derzeit nehmen 17 EU-Mitgliedstaaten am Einheitspatent teil (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden und Slowenien), sobald es in Kraft tritt.
Einheitspatente werden einfache und zentralisierte Validierungsverfahren haben. Sie werden in allen teilnehmenden Mitgliedsstaaten in einem einzigen Gerichtsverfahren durchsetzbar und widerrufbar sein.
Das Ziel des europäischen Gesetzgebers war es, die Kosten für die Erlangung eines umfassenden Patentschutzes in Europa zu senken. Diesen Vorteilen stehen jedoch auch einige Nachteile gegenüber, wie z. B. höhere Risiken im Falle einer ablehnenden Entscheidung. Außerdem deckt das Einheitspatent einige Länder wie die Schweiz, das Vereinigte Königreich, Spanien oder Norwegen nicht ab.
Daher ist es notwendig, je nach Einzelfall maßgeschneiderte Strategien zu entwickeln.
P&TS verfügt über ein beeindruckendes Team von Patentanwälten aus vielen europäischen Ländern sowie über zwei Prozessanwälte mit einem Diplom in Patentstreitigkeiten in Europa. Wir sind daher gut vorbereitet, um unsere Mandanten über die beste Strategie für den Patentschutz in Europa zu beraten. Bleiben Sie in Kontakt, um weitere Informationen zu erhalten!
