Das Chartered Institute of Patent Attorneys (CIPA), ein Verband von Patentanwälten im Vereinigten Königreich, hat nach der Annahme des Referendums für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU («Brexit») zur Ruhe aufgerufen.
Die Zugehörigkeit des Vereinigten Königreichs zum EPA, ebenso wie seine Zugehörigkeit zum OMPI, ist von seiner Mitgliedschaft zur EU unabhängig. Daher werden die Patentanmelder, welche schon eine Patentanmeldung in Europa oder eine internationale Anmeldung gemäss PCT hinterlegt haben, keinerlei Rechte im Vereinigten Königreich einbüssen, und die schon erteilten europäischen Patente bleiben in diesem Land in Kraft.
Tony Rollins, Präsident des CIPAs, hat daher zur Besonnenheit aufgefordert, da sich die Stellung der europäischen Patente und der Anmeldungen gemäss PCT in der nahen Zukunft nicht ändern wird. Ausserdem hat das Vereinigte Königreich die EU noch nicht verlassen und bleibt ein Mitgliedstaat, solange der Austritt noch nicht verhandelt worden ist, was mindestens zwei Jahre in Anspruch nehmen könnte.
