Patentrecherche

Patentrecherche

Audit des geistigen Eigentums

Bevor eine Strategie für den Schutz von geistigem Eigentum einer bestimmten Firma aufgestellt werden kann, ist ein Audit des geistigen Kapitals sehr hilfreich (IP Assessment). Ein solches Audit wird häufig von externen potentiellen Invstoren oder im Rahmen des KTI-Startup Labels verlangt.

Zweck dieser Massnahme ist es:
  • die immaterialen Elemente, z.B. Marken, Know-how, Technologien usw., welche einer Firma den entscheidenden Wettbewerbsvorteil bringen können, zu identifizieren;
  • zu überprüfen, ob diese Elemente durch möglicherweise schon erlangte Schutztitel adäquat geschützt sind;
  • das Risiko abzuschätzen, die Rechte Dritter in diesem Tätigkeitsbereich zu verletzen
Eine Strategie im Bereich des geistigen Eigentums sollte sowohl den Schutz des eigenen geistigen Eigentums als auch das Risiko, die Rechte Dritter zu verletzen, berücksichtigen.

Besitzt eine Firma oder eines ihrer Produkte einen guten Ruf, empfehlen wir, den Namen durch eine Marke schützen zu lassen. Falls ein Produkt durch seine technischen Eigenschaften attraktiver gemacht oder die Produktionskosten durch ein neues Verfahren gesenkt werden können, sollte die Möglichkeit eines Patentes in Betracht gezogen werden.

Ressourcen für Patentrecherchen

P&TS hat viel Erfahrung und Ressourcen auf dem Gebiet der Technologieüberwachungen und der Wirtschaftsintelligenz.

Die Recherchen werden durch Ingenieure mit einem Spezialisierungsdiplom in Informationsgewinnung oder durch ehemalige Prüfer des Europäischen Patentamts erledigt. Unsere Recherchen-Spezialisten haben alle eine sehr ausführliche Ausbildung in Online-Recherchentechniken und Data-mining durchlaufen und besuchen regelmässig Fortbildungskurse, um die Datenbanken optimal benutzen zu können und um über die neuesten Entwicklungen informiert zu bleiben.

Die Recherchen werden immer in enger Zusammenarbeit mit dem für das Dossier zuständigen Patentanwalt durchgeführt, so dass die Resultate stets durch Spezialisten der Interpretation von Patenten und deren Ansprüchen analysiert werden. Ferner ist die während der Recherche angeeignete Kenntnis des technischen Gebiets für die Ausarbeitung der Anmeldung auf diesem Gebiet wertvoll.

P&TS hat die Dienstleistungen der meisten Patent- und Technologie-Informationsanbieter abonniert, so dass wir in der Lage sind, in mehr als 5000 im Internet nicht zugänglichen professionellen Datenbanken zu suchen. Diese Datenbanken decken die in den wichtigsten Industrieländern veröffentlichten Patente, Veröffentlichungen, Firmenansagen und Presseerklärungen ab. Auf unseren Hauptgebieten können wir ferner auf eine bedeutende interne Dokumentensammlung zugreifen.

Die Recherchenresultate werden in ein gemeinsames proprietäres Format konvertiert und in der von uns speziell entwickelten Datenbank PROPIS gespeichert. Die Endbenützer mit entsprechendem Abonnement können jederzeit über eine gesicherte Internetverbindung auf diese Datenbank zugreifen, um die für sie relevanten Dokumente zu konsultieren oder herunterzuladen.

Patentierbarkeitsanalysen

Zweck der Patentierbarkeitsanalyse ist es, zu überprüfen, ob eine uns unterbreitete Erfindung die Voraussetzungen für die Erlangung eines Patentes erfüllt. Durch eine Recherche in unseren Datenbanken überprüfen wir die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit. Die Resultate und unsere Analyse werden über eine gesicherte Schnittstelle auf unserer Website www.propis.com zugänglich gemacht. Der daraus resultierende Bericht enthält eine Liste der durch die Recherche ermittelten Dokumente (beispielsweise Patente aber oftmals auch wissenschaftliche Artikel, Veröffentlichungen, Webseiten usw.) sowie konkrete Vorschläge bezüglich einer Schutzstrategie in den verschiedenen Ländern.

Eine solche Analyse erlaubt es, die Unterschiede der neuen Erfindung gegenüber dem Stand der Technik früh zu erkennen und diese Unterschiede beim Verfassen des Anmeldungstextes besser hervorzuheben. Dadurch werden von Beginn an mögliche Einwände des Prüfers vermieden und die Chancen, einen umfassenden Schutz zu erlangen, verbessert. Ferner kann die Schutzstrategie, beispielsweise die Wahl des Erstanmeldungslandes sowie der Inhalt der Ansprüche, frühzeitig angepasst werden.

 

FTO Recherchen

Der Zweck von FTO (Freedom-to-Operate) Recherchen ist es zu überprüfen, ob ein neues Produkt kommerzialisiert werden kann, ohne existierende Patente oder andere Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen. Oft werden solche Recherchen durchgeführt, bevor die Spezifikation des Produkts vollständig definiert wurde, um dessen Merkmale in Anbetracht der Patente Dritter noch anpassen zu können.

Solche FTO Recherchen sind im Allgemeinen viel aufwändiger als einfache Patentierbarkeitsrecherchen, da oft der Rechtsstatus und der Inhalt der Ansprüche überprüft werden müssen, um herauszufinden, ob und in welchen Staaten das Patent noch in Kraft ist und  in welchem Umfang die Erfindung geschützt ist. Bei P&TS wird diese Arbeit in enger Zusammenarbeit zwischen dem Rechercheningenieur und dem Patentanwalt durchgeführt.

Für die Auslegung von Ansprüchen von nicht-europäischen Patenten stützen wir uns auf ein internationales Netzwerk von Korrespondenten, um das Risiko einer Verletzung eines Patents zuverlässig abschätzen zu können. Die Resultate einer FTO Recherche bestehen in der Regel aus einer auf Papier erhältlichen oder über eine gesicherte Schnittstelle auf unserer Website www.propis.com zugänglichen Dokumentenliste sowie aus einem Bericht, in welchem die potentiellen Gefahren jedes Patents genau beschrieben sind und mögliche Strategien (umgehen, angreifen oder lizenzieren des Patents) vorgeschlagen werden.

Recherchen für einen Einspruch

Wenn man mit Patenten Dritter konfrontiert wird, welche die Aktivitäten einer Firma gefährden, sind drei Strategien möglich: eine Lizenz erwerben, das Patent durch Abänderung des eigenen Produkts umgehen, oder das Patent z.B. mittels eines Einspruchs für ungültig erklären lassen. Die letzte Lösung ist nur dann möglich, wenn die Gültigkeit eines Patents prekär ist, beispielsweise wenn es ihm an Neuheit mangelt oder wenn das Erteilungsverfahren fehlerhaft war, so dass ein Widerruf unabdingbar ist.

Wir können Ihnen bei der Ungültigkeitserklärung eines Patents helfen und Ihnen bei allen Schritten eines Einspruchsverfahren beistehen. Wir beginnen meistens mit einer Vervollständigung der Recherche, die vom zuständigen Patentamt durchgeführt wurde, um zu überprüfen, ob alle relevanten Dokumente berücksichtigt wurden.

Dank unserer Erfahrung in der Erfassung technologischer Entwicklungen entdecken wir oft Dokumente, welche die Neuheit oder die erfinderische Tätigkeit eines erteilten Patents in Frage stellen. Wir überprüfen auch den Ablauf des gesamten Erteilungsverfahrens, um mögliche latente Mängel – beispielsweise eine unzulässige Erweiterung des ursprünglichen Offenbarungsgehalts der Anmeldung – zu finden. Unsere Argumente werden Ihnen unterbreitet und wir teilen Ihnen unsere Meinung über die Erfolgschancen eines Einspruchs mit.

Panoramarecherchen

Panoramarecherchen erlauben es, die allgemeinen Tendenzen im Patentwesen in einem spezifischen Tätigkeitsbereich zu erfassen. Je nach Anzahl der verfügbaren Patente auf dem untersuchten Gebiet können die Resultate beispielsweise statistische Angaben über die Entwicklung der Anzahl pro Jahr eingereichten Anmeldungen, über die Hauptanmelder, über die aktivsten Gebieten, über die aktuellen Recherchentendenzen usw. enthalten. Besonders relevante oder repräsentative Dokumente eines Gebiets werden zur Illustration der Recherche hervorgehoben.

Diese Art Recherche erlaubt somit, breite Gebiete abzudecken, was für eine vollständige Recherche nicht machbar wäre, oder ein Gebiet abzugrenzen, bevor eine periodisch wiederholte Erfassung technologischer Entwicklungen definiert wird.

Für Abonnenten dieser Dienstleistung sind die Resultate durch einen persönlichen Zugang auf der Website www.propis.com abrufbar.

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Emmanuelle Bourbon

Patent Information Analyst
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